N@N

Urteilsverkndigung in Patentrechtsverletzungsklage von Retractable Technologies, Inc., gegen OMI

^{Published on 2009-12-24 05:50:16 - Market Wire}
 

LITTLE ELM, Texas (USA)--([ BUSINESS WIRE ])--Das Unternehmen Retractable Technologies, Inc. (im Folgenden „Retractable") (AMEX: RVP), ein führender Hersteller von Sicherheitsspritzen, hat heute bekannt gegeben, dass die Geschworenen in der texanischen Stadt Tyler im Rechtsstreit zwischen Retractable Technologies, Inc., und OMI (Occupational & Medical Innovations Limited, eine australische Aktiengesellschaft) am Freitag, 18. Dezember, in allen Streitpunkten zugunsten von Retractable entschieden. Laut den Geschworenen verletzt das OMI-Produkt Auto-Retractable Safety Syringe (eine Sicherheitsspritze) sämtliche Klagepunkte unter Patent 6.572.584 (das „584er-Patent"). OMI wurde angewiesen, für diese Patentverletzungen die Summe von 1.571.103 USD an Retractable zu bezahlen. Das 584er-Patent von Retractable hat sich damit als gültig und durchsetzbar erwiesen. Zudem kamen die Geschworenen zum Schluss, dass sich OMI widerrechtlich geheime Betriebsinformationen aneignete und Schadenersatz in Höhe von 2.240.640 USD an Retractable zu bezahlen hat.

Retractable wird eine sofortige gerichtliche Verfügung gegen jegliche weiteren Patentverletzungen anstrengen. Die Ausstellung einer solchen Verfügung ist zwar dem zuständigen Gericht überlassen, aber die Anwälte des Unternehmens sind der Ansicht, dass alle maßgeblichen rechtlichen Faktoren in diesem Fall für eine Unterlassungsverfügung sprechen.

Retractable produziert und vertreibt medizinische Sicherheitsprodukte, hauptsächlich Sicherheitsspritzen und Blutentnahmegeräte mit automatischem Nadelrückzug, welche das Risiko von Angestellten im Gesundheitswesen, sich versehentlich durch Nadelstiche zu verletzen, praktisch beseitigen. Diese revolutionären Geräte der Marke VanishPoint® haben einen patentierten Schleifringmechanismus, durch den die kontaminierte Nadel automatisch eingezogen wird – eine Eigenschaft, die sowohl versehentlichen Nadelstichverletzungen als auch der mehrmaligen Verwendung der Geräte vorbeugen soll. Retractable produziert und vermarktet zudem Spritzen der Marke Patient Safe™ mit einer einzigartigen Konstruktionsform, die das Risiko einer Infektion des Blutkreislaufs infolge einer Kontamination des Katheteranschlusses senkt. Die Produkte von Retractable werden durch verschiedene Spezial- und Generalzulieferer vertrieben. Weitere Informationen zu Retractable erhalten Sie auf unserer Website unter [ www.vanishpoint.com ].

Die zukunftsgerichteten Aussagen in dieser Pressemitteilung werden in Übereinstimmung mit der Safe-Harbor-Klausel im Private Securities Litigation Reform Act von 1995 gemacht und spiegeln unsere gegenwärtigen Auffassungen in Bezug auf zukünftige Ereignisse wider. Wir sind der Ansicht, dass die in solchen zukunftsgerichteten Aussagen wiedergegebenen Erwartungen angemessen sind, können jedoch nicht garantieren, dass solche Erwartungen auch eintreffen werden. Unsere tatsächlichen zukünftigen Leistungen können daher erheblich von solchen Aussagen abweichen.

Die Faktoren, die zu solchen Unterschieden führen oder beitragen können, umfassen ohne Anspruch auf Vollständigkeit die folgenden Punkte: unsere Fähigkeit zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit, unsere Aufrechterhaltung des Patentschutzes, die Auswirkungen des gegenwärtigen Rechtsstreites (auf unsere Ausgaben sowie unseren Marktzugang), die Fähigkeit zur Aufrechterhaltung günstiger Abmachungen und Beziehungen mit Zulieferern, die Möglichkeit des Bezugs von Lizenzgebühren von Baiyin Tonsun Medical Device Co., Ltd., unsere Fähigkeit zur raschen Kapazitätserhöhung bei einer stark ansteigenden Nachfrage (wie z. B. bei einer Auftragszunahme aufgrund von Schweinegrippeimpfungen), unsere Fähigkeit zum Markteintritt, unsere Fähigkeit zur Beibehaltung oder Senkung der Produktionskosten, unsere Fähigkeit zur anhaltenden Finanzierung von Forschung und Entwicklung sowie von Betrieb und Produktionserweiterung, das zunehmende Interesse von größeren Marktteilnehmern (namentlich von Becton Dickinson and Company) an der Herstellung von Geräten für den medizinischen Sicherheitsmarkt sowie andere Risiken und Ungewissheiten, die von Zeit zu Zeit in den periodischen Berichten von Retractable aufgeführt werden, die bei der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC hinterlegt sind.

Die Ausgangssprache, in der der Originaltext veröffentlicht wird, ist die offizielle und autorisierte Version. Übersetzungen werden zur besseren Verständigung mitgeliefert. Nur die Sprachversion, die im Original veröffentlicht wurde, ist rechtsgültig. Gleichen Sie deshalb Übersetzungen mit der originalen Sprachversion der Veröffentlichung ab.