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AGA Medical werden 2,1 Millionen Euro durch Urteil im Prozess um Patentverletzung zugesprochen


Published on 2010-07-01 19:40:55 - Market Wire
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MINNEAPOLIS, USA--([ BUSINESS WIRE ])--AGA Medical Holdings, Inc. (AGA Medical) (Nasdaq:AGAM) gab heute bekannt, dass das Landgericht Dsseldorf AGA Medical in einer von AGA Medical gegen die Occlutech GmbH (Occlutech) mit Sitz in Jena eingereichten Klage 2,1 Millionen Euro an Schadensersatz zugesprochen hat. AGA Medical ist ein fhrendes Unternehmen auf dem Gebiet der Entwicklung von Vorrichtungen fr minimalinvasive Eingriffe zur Behandlung struktureller Herzfehler und vaskulrer Erkrankungen.

AGA Medical hatte Occlutech wegen einer Verletzung des deutschen Teils eines seiner europischen im Oktober 2005 verliehenen Patente ber intravaskulre Okklusionsgerte und die Herstellungsverfahren fr solche Gerte verklagt. Bei dem AGA Medical zugesprochenen Betrag von 2,1 Millionen Euro handelt es sich um die durch das Unternehmen angestrebte Summe. Auch wenn die Entscheidung noch angefochten werden kann, hat AGA Medical das Recht, diese umgehend zu vollstrecken.

aAGA Medical hat sich gegen Occlutech an zwei unterschiedlichen deutschen Gerichten durchsetzen knnen, hat Klagen hinsichtlich Patentvaliditt und Patentverletzung gewonnen, und dem Unternehmen wurde nunmehr mageblicher Schadensersatz vom Dsseldorfer Gericht zugesprochena, sagte John Barr, President und Chief Executive Officer von AGA Medical. aJedes positive Urteil bekrftigt die Strke unseres Patentportfolios und die Verletzung unseres geistigen Eigentums durch Occlutech.a

Zeitleiste:

  • August 2006: AGA Medical reicht erste Klage wegen Patentverletzung gegen Occlutech ein.
  • Juli 2007: Landgericht Dsseldorf fllt Urteil zugunsten von AGA Medical, welches von Occlutech anschlieend angefochten wird.
  • Dezember 2008: Deutsches Berufungsgericht weist Anfechtung seitens Occlutech zurck und fllt Urteil zugunsten von AGA Medical, in dem festgestellt wird, dass Occlutech das Patent des Unternehmens verletzt hat (anhngiges Beschwerdeverfahren).
  • Oktober 2009: Deutsches Bundespatentgericht besttigt Validitt des Patents von AGA Medical (anhngiges Beschwerdeverfahren).
  • Juni 2010: Landgericht Dsseldorf fllt Urteil und spricht AGA Medical den angestrebten Gesamtbetrag von 2,1 Millionen Euro als Schadensersatz fr die Verletzung des Patents von AGA Medical durch Occlutech zu.

ber AGA Medical

AGA Medical mit Sitz in Plymouth im US-Bundesstaat Minnesota ist ein fhrendes Unternehmen auf dem Gebiet der Entwicklung und Fertigung medizinischer Gerte zur Behandlung struktureller Herzfehler und peripherer Geferkrankungen. Die AMPLATZER® Okklusionsgerte von AGA Medical ermglichen eine minimalinvasive, kathetergesttzte Behandlung, die sich klinisch als sicher und extrem effektiv beim Verschluss von Defekten erwiesen hat. AGA Medical ist der einzige Hersteller von Okklusionsgerten, die fr den Verschluss von sieben verschiedenen Herzfehlern zugelassen sind, wobei alle Gerte des Unternehmens marktfhrend sind. Es wurden bereits mehr als 1.650 Artikel ber den Nutzen der AMPLATZER-Produkte in der medizinischen Literatur verffentlicht. AGA Medical vermarktet seine AMPLATZER-Produkte in 112 Lndern weltweit an Herzchirurgen, Elektrophysiologen, interventionelle Radiologen und Gefchirurgen. Weitere Informationen ber das Unternehmen und seine Produkte finden Sie unter [ http://www.amplatzer.com ].

Zukunftsgerichtete Aussagen

Diese Pressemitteilung enthlt mglicherweise azukunftsgerichtete Aussagena im Sinne von Abschnitt 27A des Securities Act von 1933 in der jeweils geltenden Fassung und Abschnitt21E des Securities Exchange Act von 1934 in der jeweils geltenden Fassung bzw. des Exchange Acts. Dies umfasst insbesondere Aussagen hinsichtlich der Ergebnisse der Klagen des Unternehmens gegen Occlutech.Diese Aussagen basieren auf den berzeugungen unseres Managements sowie auf Annahmen des Unternehmens und ihm derzeit zur Verfgung stehenden Informationen. Diese Aussagen spiegeln die aktuellen Ansichten des Unternehmens hinsichtlich zuknftiger Ereignisse wider, stellen keine Gewhrleistung fr die zuknftigen Leistungen dar und beinhalten Risiken und Ungewissheiten, die dazu fhren knnen, dass die tatschlichen Leistungen oder Ergebnisse wesentlich von dem abweichen, was in den zukunftsgerichteten Aussagen ausgedrckt oder angedeutet wird. Zu diesen Faktoren gehren unter anderem: Das Ergebnis von Beschwerdeverfahren, die Einhaltung der gerichtlichen Entscheidungen durch Occlutech, die Fhigkeit des Unternehmens, die zugesprochenen Betrge zu erhalten, mgliche zuknftige Rechtsstreitigkeiten und andere Risiken und Ungewissheiten, einschlielich jener, die in den regelmigen bei der US-Brsenaufsichtsbehrde Securities and Exchange Commission eingereichten Berichten des Unternehmens aufgefhrt werden. Wir bitten Sie, nicht in unangemessener Weise auf diese zukunftsgerichteten Aussagen zu vertrauen. Sofern dies nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, unterliegt das Unternehmen keinerlei Verpflichtung, diese zukunftsgerichteten Aussagen zu aktualisieren oder zu ndern, um neue Informationen oder Ereignisse oder Umstnde widerzuspiegeln, die nach dem Datum dieser Pressemitteilung eintreten, oder um das Eintreten unerwarteter Geschehnisse oder anderer Ereignisse widerzuspiegeln. Wir bitten die Leser die Einreichungen des Unternehmens bei der Securities and Exchange Commission (die ber die EDGAR-Datenbank der SEC unter [ www.sec.gov ], bei zahlreichen SEC-Referenzeinrichtungen in den Vereinigten Staaten und ber die Website des Unternehmens unter [ www.amplatzer.com ]) zur Verfgung stehen, zu prfen.

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